Mit der sogenannten Agenda 2010 hatte die Bundesregierung unter dem damaligen SPD-Kanzler, Gerhard Schröder, einen umfassenden Schritt gewagt, die wirtschaftliche und politische Stagnation in unserem Land zu stoppen. Was danach folgte kann jeder sehr gerne nochmals nachlesen, Stichwort: "Lessons Learned"
Sachlich betrachtet, führte diese von der damaligen rot-grünen Regierung eingeleiteten radikalen Wende zu nachhaltigen Erfolgen. Die Arbeitslosenquote in Deutschland, lag im Jahr 2005 bei rund 13,6 Prozent, sank beispielsweise innerhalb von nur fünf Jahren drastisch und bewegt sich aktuell bei rund 5,3 Prozent – bis vor der Corona-Pandemie und dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine.
Tatsächlich war der Kurswechsel ein umfangreiches Konstrukt mit mehr als einem "Dutzend" wirksamer Reformbausteine. Diese durchaus radikalen Reformen brachten faktisch betrachtet wirtschaftliches Wachstum, wenn auch mit "handwerklichen Fehlern" behaftet. Trotz der faktischen Erfolge in den Bereichen Arbeitsmarktpolitik und Wirtschaft, Deutschland wurde vom vermeintlichen „kranken Mann in Europa“ innerhalb von wenigen Jahren zum „Klassenbesten“, wurde parallel auf emotionaler Ebene mit der Karte „Angst“ gespielt, denn vor allem in der sogenannten Mittelschicht überwog die Angst vor einem möglichen sozialen Abstieg, Stichwort: "Hartz IV" Was lernen „wir“ daraus oder was kann die „AMPEL-Bundesregierung“ daraus ableiten.
Eine radikale Wende sollte kommunikativ besser vorbereitet und in ein positives Narrativ eingebunden werden. "Hartz IV" hatte sich durch eine verfehlte Kommunikationspolitik zum Inbegriff einer angeblich unsozialen SPD-Politik entwickelt, und die SPD schien sich lange Zeit von diesem Dilemma nicht mehr zu erholen.
Nun erscheinen die aktuellen Krisen eher größer - die aktuelle Debatte um die „Atomkraft“ erinnert ein wenig an die damalige Diskussion, um radikale Reformen in der Sozialpolitik.
„Jede Kilowattstunde Strom und Gas zählt in der Krise“
In der Energiepolitik stehen die „Grünen“ als Teil der amtierenden „Ampel-Bundesregierung“
vor einer ähnlichen Zäsur wie damals die „SPD“, denn rein faktisch betrachtet wäre eine
Angebotserweiterung durch eine befristete Verlängerung der „Atommeiler“ eine sinnvolle Maßnahme die Marktpreise zu stabilisieren und letztlich auch die Versorgungssicherheit in Deutschland und Europa zumindest mittelfristig zu sichern.
Rückblick und Beschluss der Bundesregierung im Jahr 2011 In Deutschland sollen bis zum 31.12.2022 planmäßig alle Atomkraftwerke stillgelegt werden. Diesen Beschluss fasste die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung, Kanzlerin Angela Merkel, unter dem Eindruck der Katastrophe von Fukushima.
„Atomkraft? Nein Danke“ Die Grünen haben für den Atomausstieg ähnlich wie die SPD in der Sozialpolitik Jahrzehnte gekämpft, und doch sollte es hier „keine roten Linien“ geben. Die FDP und auch die Union drängen auf einen dauerhaften Weiterbetrieb aller drei Meiler (max. bis zu 6!) in Deutschland, denn jede Kilowattstunde Strom zählt in der Krise, Stichwort: „Versorgungsengpässe & Netzstabilität“
Die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP streitet seit einigen Wochen über diese Frage.
Der Grünen-Bundesparteitag in Bonn hatte am vergangenen Wochenende lediglich einer begrenzten Einsatzbereitschaft für zwei süddeutsche AKW zugestimmt – und dadurch eine eigene Position zum Atomausstieg bzw. eine rote Linie gezogen.
Ausdrücklich wird der 15. April 2023 als Enddatum für die Abschaltung aller Kraftwerke genannt, weitere Investitionen kämen nicht infrage d. h. „Neue Brennstäbe sind die rote Linie“
Was macht der Kanzler?
Es sollte in dieser Frage keine „ideologischen Schranken“ geben. Der Beschluss der „Grünen“ auf dem Parteitag in Bonn ist einerseits für die „grüne Partei“ ein bemerkenswerter Schritt, aber in Anbetracht der Krisenlage nicht ausreichend und sicher genug.
In einer derartigen Krise sollten alle möglichen Optionen genutzt werden. Eine „radikale Wende auf Zeit“ in der Frage der Kernenergie, um Verbrauchspreise stabil zu halten und einen Blackout zu verhindern, sollte nicht tabuisiert werden. Der Kanzler ist nun gefordert, diese radikale Veränderung sehr gut zu moderieren und möglichst mit einem positiven Narrativ zu verknüpfen. Der Kanzler sollte nun Führungsstärke beweisen - neben dem verkündeten „Doppel-Wumms“ sollte er in der kommenden Woche zumindest einen „Fahrplan für die nächsten beiden Jahre“ präsentieren, um ein positives Signal an die Bevölkerung, an die Märkte und auch an den „Aggressor Putin“ zu adressieren, Stichwort: „Energie- und Zeitenwende erklären“
Bleibt gesund, heiter und zuversichtlich! Glückauf & beste Grüße, Thomas Hammel
P.S.: Wenn Euch mein BLOG „Hammelsprung“ gefällt, dann gerne weitersagen - jump in:
https://www.hammel-sprung.de/blog